Arbeitszeitgesetz: Regeln einfach erklärt

Wozu gibt es das Arbeitszeitgesetz?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) dient in erster Linie dazu, die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeitszeitgestaltung zu schützen. Es schafft einen Rahmen, der flexible und bedarfsgerechte Arbeitszeitmodelle ermöglicht, ohne den Gesundheitsschutz zu vernachlässigen. Das Gesetz verfolgt folgende zentrale Ziele:

• ‍Gesundheitsschutz: Das Gesetz begrenzt die Höchstarbeitszeit, schreibt Mindestruhepausen während sowie Mindestruhezeiten nach Arbeitsende vor. Das soll verhindern, dass die Beschäftigten unter zu kurzen Erholungszeiten leiden und ihre Gesundheit beeinträchtigt wird.
• ‍Sicherheit am Arbeitsplatz: Die Begrenzung der Arbeitszeiten und die Regelung von Pausen und Ruhezeiten reduziert das Unfallrisiko am Arbeitsplatz.
• ‍Schutz besonderer Tage: Das Gesetz schützt Sonn- und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe besonders.
• ‍Angemessene Arbeitszeitgestaltung: Die Arbeitszeiten, insbesondere bei Nacht- und Schichtarbeit, müssen nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen gestaltet werden, um die Belastungen für die Beschäftigten zu minimieren.
• ‍Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen: Durch die gesetzlichen Vorgaben können arbeitsbedingte Erkrankungen und Unfallzahlen gesenkt werden.

Welche Vorschriften enthält das Arbeitszeitgesetz?

Das Arbeitszeitgesetz enthält detaillierte Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung, die sowohl Unternehmen als auch Beschäftigte betreffen, z. B. zu Pausen, Überstunden und Ruhezeit. Dies sind die wichtigsten grundlegenden Regeln des ArbZG:

Tägliche Höchstarbeitszeit

Die Arbeitszeit darf grundsätzlich 8 Stunden pro Werktag nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Wöchentliche Höchstarbeitszeit

Im Regelfall  beträgt die wöchentliche Höchstarbeitszeit maximal 48 Stunden pro Woche.

Pausen

Bei mehr als 6 bis zu 9 Stunden Arbeit müssen erwachsene Beschäftigte mindestens 30 Minuten Pause einhalten. Bei mehr als 9 Stunden, sind es mindestens 45 Minuten. Die Pausen können in Abschnitte von mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden.

Für Jugendliche unter 18 Jahren gelten nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) andere Regelungen. Bei mehr als 4,5 bis 6 Stunden Arbeitszeit müssen sie mindestens 30 Minuten Pause einhalten. Bei mehr als 6 Stunden beträgt die Pausenzeit mindestens 60 Minuten.

Ruhezeiten

Nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit müssen die Beschäftigten eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden einhalten.

Arbeit an Sonn- und Feiertagen

Arbeit an Sonn- und Feiertagen ist grundsätzlich verboten. Dabei gibt es Ausnahmen für bestimmte Branchen und Tätigkeiten.

Welche Sonderregelungen enthält das Arbeitszeitgesetz?

Nacht- und Schichtarbeit

Für Nachtarbeitnehmer gelten besondere Schutzvorschriften, z. B. Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und ggf. das Recht auf Umsetzung auf einen Tagesarbeitsplatz, wenn die Gesundheit gefährdet ist.

Ausnahmen

In außergewöhnlichen Fällen, z. B. Notfällen oder unaufschiebbaren Arbeiten, kann von den Vorschriften abgewichen werden. Die wöchentliche Arbeitszeit darf dann im Durchschnitt von sechs Monaten (oder 24 Wochen) 48 Stunden nicht überschreiten.

Für bestimmte Branchen wie im Straßentransport, in der Forschung und Pflege gelten abweichende oder ergänzende Vorschriften.

Welche Pflichten haben Unternehmen?

Unternehmen haben im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) folgende zentrale Pflichten:

• Einhaltung der Höchstarbeitszeiten: Unternehmen müssen sicherstellen, dass die werktägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit der Beschäftigten nicht überschritten wird.
• ‍Pausen und Ruhezeiten: Sie müssen sicherstellen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen und Ruhezeiten eingehalten werden. Arbeitgeber sind verpflichtet, zu überprüfen, ob die Regelungen eingehalten werden und Beschäftigte bei Nichteinhaltung darauf hinzuweisen.
• ‍Arbeitszeiterfassung und Dokumentation: Nach Rechtsprechung des EuGH haben Unternehmen die Pflicht, ein objektives, verlässliches und zugängliches System zur vollständigen Erfassung der täglichen Arbeitszeit einzurichten. Diese Vorgaben wurden noch nicht in deutsches Recht umgesetzt, doch das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist der Auffassung, dass Arbeitgeber bereits nach deutschem Arbeitsschutzrecht verpflichtet sind, ein System einzuführen, mit dem die geleisteten Arbeitszeiten erfasst werden können.

Außerdem müssen Unternehmen die Überstunden der Beschäftigten aufzeichnen, also die Arbeitszeit, die über die werktägliche Arbeitszeit hinausgeht.  

• Kontrolle und Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde: Die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes wird von den zuständigen Aufsichtsbehörden überwacht.
• ‍Prävention und Gesundheitsschutz: Unternehmen sind verpflichtet, die Arbeitszeit so zu gestalten, dass die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährdet wird. Dies umfasst auch die Berücksichtigung psychischer Belastungen und die Durchführung entsprechender Gefährdungsbeurteilungen.
• ‍Sanktionen bei Verstößen: Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz können als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern geahndet werden.